SPD-Stadtratsfraktion Amberg

BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch: Söder muss von Parlamentariern Eidesttattliche Versicherungen über Maskenaffäre hinaus einfordern

von BayernSPD

BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch fordert nach den neuesten Berichten über kunstvoll verschobene Millionenbeträge im Zusammenhang mit …

Ehrenerklärung reicht nicht aus - BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch fordert härtere Gangart mit CSU-Amigos

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Nach den Meldungen um eine Durchsuchung der Büroräume von CSU-Mann und Ex-Justizminister Sauter kritisiert BayernSPD-Generalsekretär Uli …

Uli Grötsch, Generalsekretär der BayernSPD und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl zum Wahlergebnis in RLP und BaWü:

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Die BayernSPD hatte am Wochenende mit der Aufstellung der Landesliste ihren Auftakt für den Bundestagswahlkampf und die Zahlen aus …

Stephan Weil: „Nicht von Lockdown zu Lockdown hangeln“

Herr Weil, der Bund will mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes den Ländern schärfere und vor allem auch einheitliche Regeln …

Wie die SPD für faire Steuersenkungen sorgen will

Veränderung muss gestaltet werden, „sonst überrollt sie uns, zum Vorteil weniger und Nachteil vieler. Konservative Politik ist hierzu der …

Bundes-Notbremse: Schon wieder keine „Corona-Diktatur“

Ist die geplante Bundes-Notbremse für Städte und Kreise mit hoher Covid-Belastung ambitioniert genug? Oder greifen Ausgangssperre und …